Autorenbeitrag von Steffen Hentrich

"Verantwortung in einer begrenzten Welt" nennt der Sachverständigenrat für Umweltfragen sein jüngstes Gutachten und ruft damit nicht zu Unrecht einige Kritiker auf den Plan. Tatsächlich ist die Diskussion der Endlichkeit in der Umweltdebatte eher fehl am Platz, schließlich leben wir Menschen in einem offenen physikalischen System, in dem die Gesetze der Energie- und Massenerhaltung gelten, weshalb zwar viel umgewandelt, aber nichts verloren geht. Doch zur Ehrenrettung des SRU geht es den Experten in ihrem Gutachten nicht so sehr um die Knappheit von Rohstoffen und Energie an sich, sondern um die unmittelbaren Umweltwirkungen, die deren Nutzung verursacht. Tatsächlich liegt hier einiges im argen, auch wenn der SRU sich etwas zu sehr auf eine qualitative Beschreibung potentieller Probleme beschränkt. Der Verlust von Ökosystemen, Beeinträchtigungen des Wasserhaushalts sowie Schadstoff- und Treibhausgasemissionen sind tatsächlich mehr oder weniger ernste Probleme, weshalb gegen eine Beschäftigung mit diesem Thema eigentlich nichts einzuwenden ist.

Um dies zu überwinden, kommt der SRU zunächst im Kapitel 2 "Metallische und mineralische Rohstoffe" auch zu der richtigen Schlussfolgerung, dass eine Entkopplung der Ressourcennutzung von der Umweltbelastung vor allem durch Produktivitätsfortschritte zu erreichen ist. Weniger kann tatsächlich mehr sein, vorausgesetzt, dass es sich lohnt. Dabei reicht es den Sachverständigen aber nicht, die Umweltauswirkungen von wirtschaftlichem Wachstum zu entkoppeln, sondern es soll eine Entkopplung der Rohstoffnutzung vom Wachstum der Wohlfahrt geben. Dazu glaubt man die Rohstoffnutzung absolut reduzieren zu müssen. Doch an dieser Stelle schießen die Experten über ihr eigenes Ziel hinaus, denn wie will man im Rahmen eines wertneutralen Wohlfahrtskonzepts eine absolute Reduzierung der Rohstoffnutzung rechtfertigen? Umweltschutz und Wohlfahrt bedingen einander, denn Schäden an der Umwelt, die sich negativ auf die Wohlfahrt der Menschen auswirken, sind per se wohlfahrtsreduzierend. Umweltschäden werden aber von Menschen in Kauf genommen, wenn die Wertschätzung für die um diesen Preis erzeugten Güter und Dienstleistung die Schäden überwiegt. Damit in einer Marktwirtschaft diese Nutzenabwägung richtig funktionieren kann, braucht auch die Umwelt einen Preis. Den bekommt sie jedoch nur in der richtigen Höhe, wenn die betroffenen Umweltmedien einen Eigentümer haben. Der kann am Markt für ihre Nutzung und Erhaltung einen Preis erzielen und hat daher ein eigenes Interesse daran, mit ihnen so sorgfältig wie möglich umzugehen. Unter diesen idealtypischen Bedingungen sind Umweltschäden durch Ressourcenabbau nur in dem Maße denkbar, wie ihnen auf Seiten der Eigentümer entsprechender Nutzen gegenübersteht. Nur dann steigt die Wohlfahrt wirklich. Weil sich aber der SRU mit solchen grundsätzlichen Überlegungen nicht lange aufhält, kann es für die Sachverständigen nur um eine absolute Entkopplung gehen. Die eigentliche Wohlfahrt der Menschen spielt bei den technokratischen Überlegungen nur noch eine untergeordnete Rolle, nach Kosten und Nutzen der Ressourcenentkopplung wird nicht weiter gefragt.

Spürbar wird das in den Handlungsanweisungen, die der Umweltrat der Politik ins Stammbuch schreibt. So steht an erster Stelle eine strenge Umweltgesetzgebung, die  möglichst mit Hilfe von internationalen Abkommen über die nationale und europäische Ebene hinaus auf die globale Ebene ausgedehnt werden soll. Man zielt dabei auf eine absolute Reduzierung bzw. Begrenzung der globalen Pro-Kopf-Ressourcennutzung ab und nennt für Europa gar eine Halbierung bis zur Mitte dieses Jahrhunderts als Zielmarke. Mit der Frage nach dem Pro und Kontra eines solchen Ziels hält man sich nicht weiter auf, Rohstoffnutzung soll eben international gleich verteilt werden, egal, ob nun der eine oder andere mehr Nutzen aus der ihm zugestandenen Tonnage zieht. Dafür brauchen die Experten aber die richtigen Informationen, weshalb ihnen vorschwebt, die Wege der Rohstoffe im Wirtschaftssystem möglichst genau statistisch zu erfassen. Natürlich sollte die Bundesregierung zu diesem Zweck für Unternehmen und Bürger eine differenzierte Stoffstromdokumentation verpflichtend machen und diese zentral dokumentieren. Daraus lässt sich dann genau ableiten, ob man sich noch auf dem tugendhaften Pfad der abnehmenden Materialintensität befindet. Zwar gehört zum Sachverständigenrat eine renommierte Umwelt- und Ressourcenökonomin, doch auf die Idee, dass der Preis als Knappheitsindikator einen derartigen bürokratischen Aufwand überflüssig werden lässt, wenn sich die Politik auf eine vernünftige Regulierung der ökologischen Konsequenzen der Ressourcennutzung konzentrieren würde, kommt man offenbar nicht. Lieber interpretiert man Harold Hotellings ökonomische Modellbeschreibung der Preisbildung von natürlichen Ressourcen völlig unzutreffend als normative Rechtfertigung einer Ressourcenausschlachtung ohne Sinn und Verstand durch neoklassische Ökonomen, um dem die etwas schwammige Norm schwacher Nachhaltigkeit gegenüberzustellen, die da fordert, dass physisch und funktionell gleichwertiger Ersatz für die genutzten Ressourcen vorhanden sein muss. Nichts anderes hatte Hotelling aber als Konsequenz einer gewinnmaximierenden Preisbildung auf Rohstoffmärkten beschrieben, denn Knappheit und Preis richten sich bei rational handelnden Menschen am langfristigen Vorhandensein von Alternativen aus. Wie wenig die Ökonomie, aber auch die Umwelt, in den weiteren Überlegungen des SRU zur Rohstofffrage eine Rolle spielt, sieht man schließlich auch daran, dass die Erfolge einer ressourcensparenden Kreislaufwirtschaft künftig mit Hilfe einer Substitutionsquote bewertet werden sollen, die das Mengenverhältnis von Sekundärrohstoffen zum gesamtwirtschaftlichen Materialeinsatz misst. Dass Recycling nicht um jeden Preis besser für die Umwelt ist und - wie obige Überlegungen zeigen - auch nicht für die Wohlfahrt, weil die Kosten entgangener alternativer Verwendungen des ganzen Recyclingaufwandes den Nutzen der unmittelbaren Wiederverwendung nicht rechtfertigen, gibt der SRU nur zwischen den Zeilen zu. So kann man im Gutachten auch lesen, dass Materialflussindikatoren über spezifische Belastungen keine Auskunft geben können. Warum dann also dieser ganze Aufwand?

Dieses konzeptionelle Durcheinander schlägt sich zwangsläufig in den vorgeschlagenen Instrumenten zur Erreichung der Ziele des SRU nieder. Eine Materialinputsteuer und eine Entnahmesteuer sollen die Ressourcennutzung reduzieren, obgleich man sich ja eigentlich im Klaren darüber war, dass es kein festes Verhältnis zwischen Umweltschaden und Ressourcennutzung gibt. Dass man damit auch dem Effizienzkriterium der Wohlfahrtsökonomik nicht gerecht wird, weil nicht klar ist, ob die zusätzlichen Umweltschäden einer Ressourcennutzung überhaupt dem gewählten Steuersatz entsprechen, stört offenbar auch nicht weiter. Unter Ausgestaltungsschwierigkeiten wird verbucht, dass eine Mengensteuer keineswegs dazu führt, dass weniger Rohstoffe abgebaut werden, sondern lediglich zu einer Verminderung der Rohstoffabbauintensität und einer Herauszögerung des Versiegens der Quelle, nicht jedoch zu einer Verminderung der Rohstoffextraktion führt. Dennoch empfiehlt man für Deutschland eine Primärbaustoffsteuer, obwohl es für die (Nicht-)Wirkung Jacke wie Hose ist, ob die Rohstoffmenge nun beim Produzenten oder beim Verwender besteuert wird. Eine Politik, die den Besitzern von Rohstoffquellen signalisiert, dass Rohstoffe in Zukunft nicht mehr nachgefragt werden dürfen, macht die heutige Ausbeutung  ohnehin nur noch interessanter. Außerhalb Deutschlands und Europas dürfte man sich daher über soviel Sparsamkeit freuen, weil dadurch die Angebotsmengen steigen und die Preise sinken. Hans-Werner Sinn hatte vor gar nicht so langer Zeit auf diese paradoxen Effekte im Zusammenhang mit Versuchen der Verteuerung von Kohlendioxidemissionen aufmerksam gemacht. Beim SRU geht es trotzdem munter planwirtschaftlich weiter, mit Produktstandards, Effizienzförderung, grüner öffentlicher Beschaffung, Recyclingquoten, Rücknahmeverpflichtungen, Pfandsystemen, Öko-Sonderabgaben und nicht zuletzt mit internationalen Abkommen, die weltweit dafür sorgen sollen, diesen und jenen ökologischen und sozialen Standard sicherzustellen.

Auffällig ist an dieser Melange von Bürokratismus und Planwirtschaft, dass viel über Tonnagen und Rohstoffziele, letztlich aber wenig von den betroffenen Menschen und der Umwelt die Rede ist. Wo bleibt die Konzentration auf die konkreten Umweltprobleme, die Suche nach Handlungsempfehlungen und intelligenten Lösungen am Ort des Schadens? Warum mit Kanonen auf Spatzen schießen, wenn sich die eigentlichen Umweltprobleme der Ressourcenextraktion am Ort des Geschehens oft viel leichter lösen lassen? Ist es wirklich sinnvoll, die Ressourcenknappheit politisch noch zu vergrößern, nur weil man nicht sofort jedes Umweltfrevlers einzeln habhaft werden kann? Ist es nicht auch etwas ambitioniert, die normativen Umweltvorstellungen einer kleinen Expertengruppe auf Menschen in sich entwickelnden Ländern loszulassen, die ihre ganz eigenen Vorstellungen von Wohlfahrt, Chancen und Nachhaltigkeit haben? Der oben angedeutete eigentumsorientierte Ansatz, der genau diese Präferenzen der Betroffenen sehr ernst nimmt, spielt im Gutachten des SRU  keine Rolle, obwohl er international durchaus beachtenswerte Erfolge vorzuweisen hat. Am Ende erstaunt daher auch ein anderer Widerspruch der Gutachter nicht: Man sorgt sich ernsthaft um die Verschwendung von metallischen und mineralischen Ressourcen, namentlich solcher Rohstoffe wie seltener Erden, und wird gleichzeitig nicht müde, mit Nachdruck den verstärkten Ausbau erneuerbarer Energieträger zu fordern, die damit nicht nur bezogen auf ihre dürftige Leistung sehr verschwenderisch umgehen. Doch die massive Subventionierung unwirtschaftlicher Energieerzeugungssysteme durch den Staat ist das ganze Gegenteil von Ressourceneffizienz. Man fragt sich daher unwillkürlich: Haben die Umweltweisen nur nicht begriffen, was Wohlfahrt und Effizienz ist, oder geht es ihnen gar nicht darum?